ARCHIV
Neue EuGH-Entscheidung: Streaming – illegale Urheberrechtsverletzung?
Die neuesten Filme, Serien oder gar Fußballspiele kostenlos zu streamen ist heutzutage aufgrund der Vielzahl von Angeboten aus technischer Sicht einfacher denn je und nach der österreichischen Rechtlage aufgrund von § 41a UrhG...[mehr]
Marmorplatten: Wer zahlt die Sanierung?
Sie bekommen mangelhafte oder zu wenig Ware? Der Unternehmer muss für die Kosten aufkommen. [mehr]
Neuheiten der Datenschutz – Grundverordnung (DSGVO)
Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) trat am 24.05.2016 in Kraft und wird ab 25.05.2018 auch in Österreich unmittelbar anwendbar sein. Bis dahin ist das derzeit geltende Datenschutzgesetz (DSG 2000) weiterhin anzuwenden.[mehr]
Bank muss keine Negativzinsen an Kreditnehmer zahlen
Der Verein für Konsumenteninformation blitzt mit Klage ab. OGH stärkt die Position der Bank. [mehr]
Chambers & Partners 2017: Auszeichnung für Philipp Scheuba
Chambers Europe 2017 rankt BLS Rechtsanwälte als eine der führenden österreichischen Kanzleien für Dispute Resolution. [mehr]
Kündigung einer Arbeitnehmerin in Elternteilzeit wegen Umstrukturierung: Wer darf was und wann?
Die Kündigung kann nur dann rechtswirksam ausgesprochen werden, wenn vorher die Zustimmung des Gerichts eingeholt wird. Wurde der Betrieb bereits stillgelegt, entfällt dieses Erfordernis.[mehr]
Wie Kreditnehmer von Negativzinsen profitieren
Der Kreditgeber darf den Indikator nicht einseitig mit Null festlegen - auch wenn die Parteien nicht damit gerechnet haben, dass der im Kreditvertrag vereinbarte Referenzzinssatz negativ wird.[mehr]